AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma 1a Batterien GmbH
§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.1a-batterien.eu .

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

1a-Batterien GmbH
Ilyas-Alf Akman
Lorenzweg 1
D-12099 Berlin
Registernummer HRB 11 45 87 B
Registergericht Handelsregister Berlin

zustande.

(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons „zur Kasse“
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).
6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
7) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“

Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.

(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.1a-batterien.eu einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, PayPal .

(3) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.

§4 Lieferung

(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätesten innerhalb von 5 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.

§5 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

§6 Pfanderhebung für Starterbatterien

Soweit der Käufer beim Kauf einer Starterbatterie als Endverbraucher keine alte Starterbatterie abgeben, ist von diesem entsprechend der Regelung des § 6 BattV ein Pfandgeld in Höhe von 7,50 € inklusive des jeweils gültigen Umsatzsteuer zu zahlen. 1a-Batterien GmbH ist gesetzlich zwecks Vermeidung eines Bußgeldes in diesem Falle zur Erhebung dieses Pfandes bei Verkauf von Starterbatterien an den Endverbraucher verpflichtet und erhebt daher in einem solchen Fall auch ein Pfandgeld in Höhe von 7,50 € pro Starterbatterie inklusive des jeweils gültigen Umsatzsteuer.

Die 7,50 € Pfand sind im angegebenen Bruttopreis der Starterbatterie enthalten.

Der Endverbraucher erhält im Falle der Entrichtung eines Pfandes von der 1a-Batterien GmbH, eine entsprechende Bestätigung auf seine Rechnung (die Rechnung mit diesem Vermerk stellt in diesem Falle die Pfandmarke dar), die sicher stellt, dass es sich bei der zurückgegebenen Starterbatterie um Ware von 1a-Batterien GmbH handelt bzw. dass 1a-Batterien GmbH hier nicht mehr Pfand zurückerstattet, als 1a-Batterien GmbH vom Endverbraucher zuvor vereinnahmt hat.

Die Rechnung mit dem Pfandvermerk ist bei Rückgabe der Starterbatterie die 1a-Batterien GmbH mit zu übergeben. Bei Rückgabe der Starterbatterie unter gleichzeitiger Rückgabe der Rechnung mit dem Pfandvermerk erhält der Endverbraucher sein zuvor entrichtetes Pfandgeld zurück.

Auf Wunsch des Endverbrauchers kann diesem die Rechnung mit einer entsprechenden entwertenden Gegenstempelung zurückgesandt werden.

§ 7 Entsorgung der Altbatterien:

Da die Entsorgung der Altbatterien nach der Batterieverordnung (BattV) und dem Batteriegesetz (BattG) nicht über den Hausmüll erfolgen darf, verpflichtet sich der Käufer, die Entsorgung der Altbatterien entsprechend der Batterieverordnung und dem Batteriegesetz über eine kommunale Sammelstelle vorzunehmen oder sie im Handel vor Ort kostenlos abzugeben. Von Firma 1a-Batterien GmbH erhaltene Batterien können vom Käufer nach Gebrauch bei der 1a-Batterien GmbH unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder auf eigene Kosten des Käufers per Spedition an die 1a-Batterien GmbH unter der nachfolgenden Adresse zurückgesandt werden.

1a-Batterien GmbH
Ilyas-Alf Akman
Lorenzweg 1
D-12099 Berlin
Registernummer HRB 11 45 87 B
Registergericht Handelsregister Berlin

Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet – ähnlich dem Symbol in der Abbildung oben links. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes – im Beispiel oben links „Cd“ für Cadmium. „Pb“ steht für Blei, „Hg“ für Quecksilber. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.